Wieviel Geld wird auf welcher Verwaltungsebene ausgegeben?

„Wer zahlt, schafft an“ – diesen Spruch haben Sie vielleicht schon einmal gehört. Auch in der Politik ist Geld, noch vor dem Recht und der staatlichen Gewalt, das wichtigste Gestaltungsinstrument. Deshalb hat mich interessiert, auf welcher Ebene wieviel von unseren Steuergeldern ausgegeben wird. Bei den öffentlichen Diskussionen der letzten Jahre – insbesondere auch in Großbritannien, Stichwort Brexit – ist zu vermuten, dass sehr viel Geld auf EU-Ebene ausgegeben wird, manche würden vielleicht auch „rausgeschmissen“ sagen. Schauen wir mal, ob das zutrifft. „Wieviel Geld wird auf welcher Verwaltungsebene ausgegeben?“ weiterlesen

Ab welcher Größe sind unabhängige Staaten sinnvoll?

Prof. Ulrike von Hirschhausen erläutert heute in der Süddeutschen Zeitung, dass staatliche Abspaltungen wie die kürzlich in Katalonien versuchte historisch selten Gutes bewirkt haben. Als negative Beispiele nennt sie den Kosovo (ein Land mit knapp 2 Mio. Einwohnern) und Nordzypern (eher ein Landkreis, etwas mehr als 300.000 Einwohner). Dagegen prosperieren Länder (ihr Beispiel: Quebec) oder größere Landkreise (ihr Beispiel: Südtirol), die nicht abgespalten wurden. Das sind Bemerkungen, denen ich mich sofort anschließen kann.

Was mir aber fehlt bei ihrer Argumentation, ist ein Gedanke, ob das für Abspaltungen jeglicher Größe zutrifft. „Ab welcher Größe sind unabhängige Staaten sinnvoll?“ weiterlesen

Na also: Gebietsreform in Thüringen gestoppt

Die Landesregierung in Thüringen hat die geplante Gebietsreform, die in diesem Blog schon ein Thema war, gestoppt. Das ist erfreulich, denn so wie geplant war sie auch nicht sinnvoll. Jetzt soll die Reform „von unten wachsen“. Das hört sich besser an. Freiwillige Gemeindefusionen sollen begünstigt werden. Die Eingliederung der Stadt Eisenach (nur gut 40.000 Einwohner) in den Wartburgkreis soll weiter unterstützt werden. Weiter so!

Rücktrittsforderungen der Opposition gegen Ministerpräsident Ramelow sind überzogen. Lieber einen Irrtum zugeben als gewaltsam unsinnige Projekte durchziehen.

Gebietsreform in Brandenburg zum Glück abgesagt

Wie heute aus der Zeitung zu erfahren war, wurde die geplante Gebietsreform in Brandenburg zu den Akten gelegt. Zum Glück, kann man da nur sagen, denn wenn man sich die aktuelle Struktur der Landkreise und kreisfreien Städte dort anschaut, dann gibt es daran aus systematischer Sicht überhaupt nichts auszusetzen. „Gebietsreform in Brandenburg zum Glück abgesagt“ weiterlesen