Demokratie vom Gemeinderat bis zur UNO
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Schön, dass es so langweilig war
Schön, dass das TV-Duell Merkel – Schulz so langweilig war. Gut, dass beide der Versuchung widerstanden haben, sich mit unrealistischen Aussagen beim Publikum anzubiedern. Staatsmännisch. Noch besser wäre es womöglich, den Bundestagswahlkampf ganz einzusparen, die direkte Wahl durch eine indirekte zu ersetzen, die Bundeskanzlerin durch Landräte und Oberbürgermeister wählen zu lassen. Und dafür die Demokratie […]
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Kritik an der geplanten Gebietsreform in Thüringen
Im Zusammenhang mit der Entlassung des thüringischen Innenministers waren heute ein paar Details der geplanten Kreis- und Gemeindereform in Thüringen der Süddeutschen Zeitung zu entnehmen: Das von der rot-rot-grünen Koalition beschlossene Leitbild für die Reform sieht vor, dass in Landkreisen in Zukunft mindestens 130 000 Menschen leben, in kreisfreien Städten 100 000, in Gemeinden 6000. […]
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Al Gore über das „große Geld“
Aus einem Interview mit dem ehemaligen US-Vizepräsidenten Al Gore im SZ-Magazin: Worum geht es eigentlich? Darum, dass die großen Energiekonzerne und das große Geld zu viel politischen Einfluss haben. Gerade in den USA, wo Wahlkampf immer mehr von gigantischen Firmenspenden abhängig ist. […] Am Ende geht es um nicht weniger als die Reform der Demokratie […]
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Wenig Demokratie in Feldmoching
Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung gibt es im Münchner Stadtteil Feldmoching zahlreiche unzufriedene Eltern, die für ihre Kinder keinen Platz in einem Münchner Gymnasium bekommen haben. Die Kinder müssen in Zukunft nach Unterschleißheim pendeln. Grund für die schlechte Schulsituation: Die Stadtteilpolitiker im Bezirksausschuss vermuten, „dass Feldmoching und das Hasenbergl im Stadtrat einfach keine Lobby […]
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Diesel und Demokratie
Zu den Ergebnissen des „Diesel-Gipfels“ von gestern haben schlauere Menschen eigentlich schon alles geschrieben. Mir fällt auf, dass das besonnenste und treffendste Statement aus dem Kreis der Beteiligten von Eva Lohse kam, der Präsidentin des Deutschen Städtetages. Übrigens keine Grüne, sondern aus der CDU. Entscheidend wird jetzt sein, ob die Schadstoffbelastung durch Diesel-Fahrzeuge schnell genug […]
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