Kategorie: Länder
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Wieviel Geld wird auf welcher Verwaltungsebene ausgegeben?
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„Wer zahlt, schafft an“ – diesen Spruch haben Sie vielleicht schon einmal gehört. Auch in der Politik ist Geld, noch vor dem Recht und der staatlichen Gewalt, das wichtigste Gestaltungsinstrument. Deshalb hat mich interessiert, auf welcher Ebene wieviel von unseren Steuergeldern ausgegeben wird. Bei den öffentlichen Diskussionen der letzten Jahre – insbesondere auch in Großbritannien,…
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„Bundesrepublik Balkan“
Am 17. Mai 2018 haben sich in Sofia zahlreiche Regierungschefs der EU mit den Regierungschefs von sechs Beitrittskandidaten getroffen: Von der Einwohnerzahl her sind das also alles eher Länder wie Niedersachsen (7,9 Mio.), Schleswig-Holstein (2,9 Mio.) oder Bremen (0,7 Mio.) als „richtige“ Staaten wie Italien (60,6 Mio.) oder Spanien (46,5 Mio.). Deshalb sollte die EU…
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Unabhängigkeit für München!
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter beklagt sich, dass die deutschen Großstädte in der Bundespolitik zu wenig zu sagen hätten. Damit hat er völlig recht. Sein Lösungvorschlag: Ein neues Kommunalministerium in Berlin. Bedeutet auf jeden Fall: Noch mehr Bürokratie. Und was Reiter verschweigt: Dass sich sein Bundesland, nämlich Bayern, in Berlin nicht genügend für die speziellen Belange…
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Ab welcher Größe sind unabhängige Staaten sinnvoll?
Prof. Ulrike von Hirschhausen erläutert heute in der Süddeutschen Zeitung, dass staatliche Abspaltungen wie die kürzlich in Katalonien versuchte historisch selten Gutes bewirkt haben. Als negative Beispiele nennt sie den Kosovo (ein Land mit knapp 2 Mio. Einwohnern) und Nordzypern (eher ein Landkreis, etwas mehr als 300.000 Einwohner). Dagegen prosperieren Länder (ihr Beispiel: Quebec) oder…
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Gebietsreform in Brandenburg zum Glück abgesagt
Wie heute aus der Zeitung zu erfahren war, wurde die geplante Gebietsreform in Brandenburg zu den Akten gelegt. Zum Glück, kann man da nur sagen, denn wenn man sich die aktuelle Struktur der Landkreise und kreisfreien Städte dort anschaut, dann gibt es daran aus systematischer Sicht überhaupt nichts auszusetzen. Der größte Landkreis Potsdam-Mittelmark hat 210.000…
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Ungleichbehandlung bei der Volkszählung 2011
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt zur Zeit über eine Klage der Stadtstaaten Berlin und Hamburg gegen die bei der Volkszählung 2011 angewendeten Methoden zur Ermittlung der Einwohnerzahl. Die Städte beschweren sich, dass für sie ganz andere Regeln angewandt wurden als für kleinere Gemeinden. Im Ergebnis führte das dazu, dass die Einwohnerzahlen von Berlin um 180.000 und die…
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Wäre Kataloniens Unabhängigkeit sinnvoll?
Katalonien steuert auf ein Unabhängigkeitsreferendum zu, wie man zum Beispiel der taz entnehmen kann. Aber ist das sinnvoll? Katalonien hat etwa 7,5 Mio. Einwohner, also weniger als Niedersachsen (7,9 Mio.) oder Österreich (8,6 Mio.), aber mehr als Hessen (6,2 Mio.) oder Bulgarien (7,2 Mio.). Aus meiner systematischen Sicht ist das zu wenig, um einen neuen…
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Na also: Gebietsreform in Thüringen gestoppt
Die Landesregierung in Thüringen hat die geplante Gebietsreform, die in diesem Blog schon ein Thema war, gestoppt. Das ist erfreulich, denn so wie geplant war sie auch nicht sinnvoll. Jetzt soll die Reform „von unten wachsen“. Das hört sich besser an. Freiwillige Gemeindefusionen sollen begünstigt werden. Die Eingliederung der Stadt Eisenach (nur gut 40.000 Einwohner)…