Am 17. Mai 2018 haben sich in Sofia zahlreiche Regierungschefs der EU mit den Regierungschefs von sechs Beitrittskandidaten getroffen:
- Serbien (etwa 7,1 Mio. Einwohner)
- Bosnien und Herzegowina (3,5 Mio.)
- Albanien (2,8 Mio.)
- Mazedonien (2,1 Mio.)
- Kosovo (1,9 Mio.)
- Montenegro (0,6 Mio.)
Von der Einwohnerzahl her sind das also alles eher Länder wie Niedersachsen (7,9 Mio.), Schleswig-Holstein (2,9 Mio.) oder Bremen (0,7 Mio.) als „richtige“ Staaten wie Italien (60,6 Mio.) oder Spanien (46,5 Mio.). Deshalb sollte die EU den Beitrittswunsch dieser Länder jetzt zum Anlass für eine grundlegende Reform ihrer demokratischen Prinzipien nutzen. Bisher ist es ja so, dass bei manchen Abstimmungen im Rat der Europäischen Union Einstimmigkeit vorgesehen ist. Kleinen Mitgliedern wie Malta oder Luxemburg kommt damit ein enormes, weit überproportionales Gewicht zu. Die Handlungsfähigkeit der Union aus bisher 28 (nach Austritt Großbritanniens 27) Mitgliedern ist bereits deutlich eingeschränkt. Wenn jetzt noch einmal 6 kleine Länder dazukämen, würde sich die Situation weiter verschärfen.
Deshalb sollte die EU die neuen Länder nicht mehr als einzelne Mitglieder akzeptieren, sondern nur als ein neues Mitglied, das zum Beispiel „Bundesrepublik Balkan“ heißen könnte und 18 Mio. Einwohner hätte. Am besten wäre es, wenn sich auch Griechenland (11 Mio.) und Bulgarien (7,1 Mio.) bereit erklären würden, sich in diesen neuen Bundesstaat mit dann 36,1 Mio. Einwohnern zu integrieren. Der Vorteil für die beteiligten Länder wäre, dass dieser neue Bundesstaat damit berechtigterweise auf Augenhöhe mit Deutschland, Frankreich und den anderen „richtigen“ Staaten agieren könnte. Durch die Integration Griechenlands, Bulgariens und Albaniens könnte auch dem Eindruck entgegengetreten werden, es ginge hier lediglich um eine Neuauflage Jugoslawiens.
Ursprünglich veröffentlicht am 18.5.2018
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